Sitzung
GR/16/2023
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
19.12.2023
Zeit
19:00-23:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ordentliche Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Spontananfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 14.11.2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö
TOP 5 - 7: Empfehlungen aus dem Klima-, Naturschutz-, Energie- und Mobilitätsausschuss vom 21.11.2023
 
Ö 5
Treibhausgas (THG)-Emissionen-Ausgleich durch Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Anwesend: 16

 
Ö 6
SolarHub – Photovoltaik (PV)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 7
Reparaturbonus

Beschluss: Bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Anwesend: 16

 
Ö
TOP 8 : Empfehlung aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 05.12.2023
 
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze bei den Realsteuern der Gemeinde Baierbrunn (Hebesatzsatzung)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Anwesend: 16

 
Ö 9
Kalkulation der Benutzungsgebühren 2024-2027 der Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16

 
Ö 10
Erlass der 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Baierbrunn vom 14.12.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 11
Gemeinderatsangelegenheiten: Antrag GRÜNE auf "Kein Glyphosat auf Baierbrunner Grund; keine weitere Verwendung von chemischen Unkrautvernichtungsmitteln und Insektenvernichtungsmittel"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Anwesend: 16

 
Ö 12
Gemeinderatsangelegenheiten: Antrag GRM Nath auf "Einführung von Carsharing in Baierbrunn"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Anwesend: 16

 
Ö 13
Gemeinderatsangelegenheiten: Antrag GRÜNE auf "Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung"

Beschluss: Vertagt

 
Ö 14
Kommunale Wärmeplanung - Förderantragstellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 15
Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern (2024-2026); Information zum Ausschreibungsergebnis für die Ausschreibung „Bayern, Ökostrom mit Neuanlagenquote, öffentliche Auftraggeber;

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 16
Ergebnis der Bündelausschreibung für die kommunale Erdgasbeschaffung in Bayern (2024-2026); Information zum Ausschreibungsergebnis für die Ausschreibung „Oberbayern, Erdgas, öffentliche Auftraggeber“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 17
Erwerb eines Prüfstandes für Atemschutzgeräte der Feuerwehr

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Anwesend: 16

 
Ö 18
Fortführung der Regelung für den 1€ Zuschuss für Tagespflegepersonen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16

 
Ö 19
Bebauungsplan 58/22 "Nördlich der Hausergasse"; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 20
Bebauungsplan 61/23 "südlich der Parkstraße und nördlich der Lindenstraße"; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Vertagt

 
Ö 21
Bebauungsplan 60/23 "nördlich der Parkstraße und östlich des Wilhelm-von-Kobell-Weg"; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 22
Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 39/98 "südlich der Oberdiller Straße und westlich der S-Bahn" 3. Änderung, hier Auftragsvergabe

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16

 
Ö 23
Erneuter Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans 56/21 "Östlich der Birken- und westlich der Buchenstraße" gemäß §§ 14 und 17 Abs. 3 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 24
Erweiterung und Sanierung Grundschule Baierbrunn - Billigung Kostenberechnung & Abnahme Leistungsphase 3

Beschluss: Bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Anwesend: 16

 
Ö 25
15/2023; Vorbescheidsantrag zum Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garagen/ Stellplätzen auf den Grundstücken mit den Fl.-Nrn. 26/0 und 26/3; Forstenrieder Weg, Gemarkung Baierbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16

 
Ö 26
Trinkwasserhausanschlüsse digitale Einmessung

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Anwesend: 16

 
Ö 27
Informationen aus dem Bauamt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28
Schaden am Dach des Feuerwehrgerätehauses

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 29
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen