Sitzung
GR/14/2023
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
17.10.2023
Zeit
19:00-22:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ordentliche Anfragen

Beschluss: Keine

 
Ö 3
Spontananfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 19.09.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift Sondersitzung 10.10.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 6
Bebauungsplan 58/22 "Nördlich der Hausergasse"; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Vertagt

 
Ö 7
Feststellung der Jahresrechnung 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 8
Nachtrag: 12.10.2023 Nummer 8
Jahresrechnung 2022; Entlastung des Ersten Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 9
Felssturz am Klettergarten: Vergabe eines Gutachtens zur Gefahrenbewertung (Geogefahren)

Beschluss: Vertagt

 
Ö 10
Europawahl am 9. Juni 2024: Festlegung des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer*innen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 11
2023/11; Umbau im OG mit Anbau von 2 Balkonen und Umnutzung des bestehenden Wohn- und Bürohauses, auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 387/27; Oberes Straßfeld 3, Gemarkung Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 12
2023/12; Tektur Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport; Änderungsantrag: Errichtung eines Carports außerhalb des Bauraums und Errichtung einer Terrasse; Fl.-Nr. 330/52; Parkstraße 22

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16

 
Ö 13
2023/13; Antrag auf Abweichung von der Einfriedungssatzung; Lebende Einfriedung h=1,80m entlang der Straße; auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 323/22; Forststraße 4, Gemarkung Baierbrunn

Beschluss: Bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Anwesend: 16

 
Ö 14
Bebauungsplanverfahren Nr. 59/22 "Hermann-Roth-Str. / Schulwiese"; hier Aufhebung des Verfahrens

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 15
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60/23 "nördlich der Parkstraße und östlich des Wilhelm-von-Kobell-Weg"; hier: Auftragsvergabe

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Anwesend: 16

 
Ö 16
Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 61/23 "südlich der Parkstraße und nördlich der Lindenstraße", hier Auftragsvergabe

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Anwesend: 16

 
Ö 17
3.te Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39-98 "südlich der Oberdiller Straße und westlich der S-Bahn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Anwesend: 14

 
Ö 18
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen