Sitzung
GR/11/17
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.10.2017
Zeit
19:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 26.09.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 3
Präsentation Jugendsozialarbeit an der Grundschule Baierbrunn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bedarfsplanung Kinderbetreuung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö
TOP 5-9 : Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 10.10.2017
 
Ö 5
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport sowie vier Anträge auf isolierte Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans Hermann-Roth-Straße 2, Fl.Nr. 29/4 29/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 14, Persönlich beteiligt: 2

 
Ö 6
Antrag auf Nutzungsänderung von Büroeinheiten des bestehenden Wohn- und Geschäftsgebäudes zu Wohneinheiten, Hausergasse 1, Fl.Nr. 46/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 7
Weitere Vorgehensweise zur Umsetzung der Ergebnisse aus den Verkehrsuntersuchungen zur Einmündung der Straße "Am Klettergarten" in die B 11

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 8
Weitere Vorgehensweise zur Umsetzung der Ergebnisse aus den Verkehrsuntersuchungen zur Querung B 11 im Bereich der Straße "Am Ludwigsgeräumt"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14

 
Ö 9
Erweiterung der Containeranlage der Mittagsbetreuung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 10
Erneuter Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des BP Nr. 36/98 "An der Schorner Straße"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14

 
Ö 11
Beleuchtungsvorschlag Wolfratshauser Straße vor dem Wort+Bild-Verlag

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Anwesend: 14

 
Ö 12
Sanierung Lindenstraße: Beleuchtungskonzept BA 2

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Anwesend: 14

 
Ö 13
Vollzug der Wassergesetze und der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Vorläufige Außerbetriebnahme der Diesel-Tankstelle des Basuhofs

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Vergabe der Winterdienst-Leistungen in Baierbrunn-West /An der Ziegelei

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Anwesend: 14

 
Ö 15
Ersatzbeschaffung von Schutzanzügen für die Freiwillige Feuerwehr Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 16
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 16.1
Der Vorsitzende bzgl. Bürgervsammlung
 
Ö 16.2
GRM Sexl bzg. Bauarbeiten Am Georgenstein und Isarstraße
 
Ö 16.3
GRM Dr. Gojczyk bzgl. Staßenarbeiten an der Lärchenstraße
 
Ö 16.4
GRM Dr. Gojczyk bzgl. Straßenbeleuchtung Ecke Buchenstaße/Forststraße
 
Ö 16.5
GRM Zwiefelhofer bzgl. Lagerplatz an der Schorner Straße
 
Ö 16.6
GRM Zwiefelhofer bzgl. Abgabezeiten Wertstoffhof
 
Ö 16.7
GRM Ley bzgl. Transparente zum Schulanfang