Sitzung
GR/09/17
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.07.2017
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 1
Bericht der Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 20.06.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 3
Finanzangelegenheiten:
 
Ö 3.1
Rechtsaufsichtliche Stellungnahme zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Baierbrunn für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Antrag des Kulturvereins Isartal e.V. auf gemeindlichen Förderzuschuss 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 4
Ortsrecht, Mittagsbetreuung an der Grundschule Baierbrunn
 
Ö 4.1
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Mittagsbetreuung an der Grundschule Baierbrunn, Neukalkulation der Gebühren

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 4.2
Neufassung der Satzung für den Besuch der Mittagsbetreuung an der Grundschule Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 5
Beleuchtungsvorschlag Wolfratshauser Straße vor dem Wort + Bild-Verlag

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 6
Bebauungsplan 53/17 „Südlich der Parkstraße zwischen Forstenrieder Weg und Erlenstraße“
 
Ö 6.1
Aufstellung eines Bebauungsplanes 53/17 „Südlich der Parkstraße zwischen Forstenrieder Weg und Erlenstraße“ gemäß §2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Anwesend: 14

 
Ö 6.2
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 53/17 „Südlich der Parkstraße zwischen Forstenrieder Weg und Erlenstraße“ gemäß §14 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14

 
Ö
TOP 7-13: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 11.07.2017
 
Ö 7
Aufstellungsbeschluss der 8. Änderung für den BP Nr. 10/75 „südlich der Lindenstraße zwischen Schulweg und Forstenrieder Weg“

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Anwesend: 14

 
Ö 8
Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des BP Nr. 36/98 „An der Schorner Straße“

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14

 
Ö 9
Bauantrag zur "Errichtung eines Carports für ein Wohnmobil und Überdachung einer Außentreppe", Flur-Nr. 204/3, Kreuzwiesenstr. 7

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 10
Bauvoranfrage zu möglicher Bebauung Parkstr. 39 + 41 mit Zufahrt vom Forstenrieder Weg, Flur-Nr. 330/42 + 53

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 
Ö 11
Bauantrag "Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Einzelgarage", Flur-Nr. 330/53, Parkstr. 41

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 
Ö 12
Antrag zur Anbindung der Straße "Beim Sportpark" an die B 11

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Anwesend: 14

 
Ö 13
Weiteres Vorgehen zur Ortsentwicklung am Wirthsfeld unter Miteinbeziehung der Straße "Beim Sportpark" sowie des Sport- und Bürgerzentrums

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14

 
Ö 14
Temporäre Betreuungseinrichtung für Kinder "Am Wirthsfeld"
 
Ö 14.1
Abschluss einer Trägervereinbarung über den Betrieb einer Kindergarten- und einer Hortgruppe mit Denk Mit!

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 14.2
Anstehende Vergaben für den Bau der temporären Betreuungseinrichtung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Gemeinderatsangelegenheiten: Antrag Bündnis 90/Die Grünen in Sachen Beteiligung an der Kampagne "Fairtrade-Towns" und Anstrebung des von TransFair e. V. verliehenen Titels "Fairtrade Town" vom 13.07.2017

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 12, Anwesend: 14

 
Ö 16
Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Vergabeentscheidung für Instandsetzung Lindenstraße Bauabschnitt 02

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 18
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 18.1
GRM Jirschik bzgl. fehlender Anwesenheit der Presse
 
Ö 18.2
GRM Jirschik bzgl. Defibrillatoren
 
Ö 18.3
GRM Jirschik bzgl. Filmvorführung "FAHR MA OBI AM WASSER" in Baierbrunn
 
Ö 18.4
GRM Jirschik bzgl. Änderungen im Baugesetzbuch
 
Ö 18.5
GRM Jirschik bzgl. Sitzungspause im August
 
Ö 18.6
GRM Lechner bzgl. Fraktionswechsel zur ÜWG