Sitzung
GR/05/2021
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
in der Grundschule, in der Grundschule, Turnhalle
Datum
02.03.2021
Zeit
19:08-22:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr

Ö 1
Verwaltungsangelegenheiten:
 
Ö 1.1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Beantwortung von Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschaffung von Luftreinigungsanlagen für gemeindliche Liegenschaften

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Anwesend: 15

 
Ö 3
Maibaum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 18.02.2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Anwesend: 15

 
Ö 6
Gemeinderatsangelegenheiten: Antrag ÜWG Fraktion in Sachen "Pflanzaktion zum "Tag des Baumes 2021"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 7
Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung für die Lieferjahre 2023 bis 2025 durch KUBUS GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 8
Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 12/75 "Gebiet um den Föhrenweg" wegen einer Anfrage zu einer möglichen Bebauung Parkstraße / Erlenstraße Erhaltung Siedlungshäuser - Parkstraße 21 a

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Anwesend: 15

 
Ö 9
Antrag eines ehemaligen GRM´s auf die 2. Änderung des Bebauungsplanes mit Veränderungssperre des BP "05/68 nördlich der Oberdiller Straße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 10
Bebauungsplan 52/15 "Beim Schweigerweg" - Hier: Fertigstellung Begleitgrün

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15

 
Ö 11
04/2021; Teil-Nutzungsänderung des Wohnraums im EG des Wohnhauses für Teilzeit-Steuerbüro, alternativ: Verwaltung der externen Feng-Shui-Beratung auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 323/15; Gemarkung Baierbrunn, Am Waldsaum 5a

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 12
45/2020; Erweiterung eines bestehenden Mehrfamilienhauses und Änderung der Innenaufteilung auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 387/4, Gemakrung Baierbrunn, Oberes Straßfeld 1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 13
07/2021; Neubau eines Wohnhauses mit 10 Wohnungen und einer Tiefgarage mit 16 Stellplätzen auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 1, Gemarkung Baierbrunn, Wolfratshauser Str. 13

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 14
08/2021; Umbau und Nutzungsänderung des bestehenden Hotels mit Gaststätte und Fremdenzimmer auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 1, Gemarkung Baierbrunn, Wolfratshauser Str. 13

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 15
06/2021; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 330/158, Gemarkung Baierbrunn, Föhrenweg 5a

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Anwesend: 15

 
Ö 16
Sanierung Rathaus Baierbrunn; Gewerk: Gerüstbauarbeiten - Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 17
Sanierung Rathaus Baierbrunn; Gewerk: Malerarbeiten - Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 18
Sanierung Rathaus Baierbrunn; Gewerk: Sockel- und Horizontalabdichtung - Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 19
Vergabe zur Berechnung von Herstellungsbeiträgen für die Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 20
Vergabe Kanalbefahrung 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 21
Überplanung des gemeindlichen Grundstücks Fl.Nr. 311/49; Ahornstraße 10 - Hier: Festlegung Gebäudetechnik und Einrichtung/Einbauten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 22
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Keine

 
Ö 23
Anfragen an die Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen