Sitzung
GR/08/2019
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.07.2019
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 25.06.2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö
TOP 3: Empfehlung aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 16.07.2019
 
Ö 3
Grundsatzbeschluss zur Installation einer E-Tankstelle auf dem Gemeindegebiet

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Anwesend: 13

 
Ö 4
Ergebnis über die beschränkte Ausschreibung zur Gebäudereinigung der Mittagsbetreuung und der Grundschule Baierbrunn; Vergabeentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 5
Grundsatzbeschluss zur Einführung von Baumgräbern als neue Bestattungsform auf dem gemeindlichen Friedhof

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 6
Feuerwehrwesen:
 
Ö 6.1
Billigung der Ausschreibungsunterlagen für die Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs HLF 20

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 6.2
Vergabe der 10-Jahres-Prüfung der Drehleiter der gemeindlichen Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö
TOP 7-14: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 16.07.2019
 
Ö 7
Vorstellung Konzept Kunstrasenplatz durch den SC Baierbrunn

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 8
Antrag auf Errichtung eines einseitig angebauten Wohnhauses und einer Garage; Eichenstraße 28; Fl.-Nr. 343/19

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Anwesend: 13

 
Ö 9
Antrag auf Neubau eines Doppelhauses mit Stellplätzen; Waldweg 12, Fl.-Nr. 221/2

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 10
Antrag auf Vorbescheid von zwei Doppelhäusern mit Garagen; Parkstraße 3a – 3c, Fl. 330/23

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 11
Antrag auf Um- und Anbau an ein Bestands- Einfamilienhaus mit Garage; Parkstraße 11; Fl.-Nr. 319/7

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 12
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Dachgaube auf der Ost- und Westseite; Parkstraße 40a, Fl. 330/46

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 13
Weiteres Vorgehen Bauleitplanung Hermann-Roth-Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 14
Bekanntgabe einer "Eilhandlung" des Ersten Bürgermeisters: Nachtrag Hausanschluss Parkstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 15
Standortbestimmung Defibrillatoren im Ortsteil Buchenhain

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 16
Wahlangelegenheiten; Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 17
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 17.1
GRM Frau Gojczyk bzgl. zu hohem Zaun auf Bahnhofstraße Ecke Wirthsfeld

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
GRM Frau Gojczyk bzgl. Hitze in den Containern der Mittagsbetreuung an Sommertagen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.3
GRM Frau Zwiefelhofer bzgl. parkenden Autos an der Oberdillerstraße ab ecke Schorner Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.4
GRM Frau Zwiefelhofer bzgl. Wiederaufleben eines Seniorennachmittags

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.5
GRM Frau Zwiefelhofer bzgl. Fertigstellung der Stelenanlage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.6
GRM Knab bzgl. Straßenbeleuchtung vor dem Wort und Bild -Verlag

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.7
GRM Herr Hecker bzgl. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.8
GRM Herr Lechner bzgl. Friedhofsmauer am alten Friedhof

Beschluss: Zur Kenntnis genommen