Sitzung
GR/05/2018
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.05.2018
Zeit
19:12-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:12 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 24.04.2018

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Anwesend: 12

 
Ö 3
Bestellung zum externen behördlichen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 4
Auftragsvergabe zur Neuinstallation des Internetauftritts der Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Anwesend: 12

 
Ö 5
Auftragsvergabe zur Erstellung eines Corporate Designs für die Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Anwesend: 12

 
Ö
Finanzangelegenheiten
 
Ö 6
Rechtsaufsichtliche Stellungnahme zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Baierbrunn für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Feststellung der Jahresrechnung 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 9
Entlastung der Jahresrechnung 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö
TOP 10 - 19: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 08.05.2018
 
Ö 10
Neubau eines Garten-/ Geräteschuppens, Forststr. 4, Flur-Nr. 322/22

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Hermann-Roth-Straße 2, Flur-Nr. 29/4 und 29/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 12, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 12
Erweiterung der Verkaufsfläche durch neue Glasfront und Auflösung des L-Lagers im bestehenden ALDI-Laden und Errichtung eines Einkaufswagenunterstandes, Änderung des Backraums und hinzufügen eines Feuerwerkraumes, Schorner Str. 5, Flur-Nr. 144/1

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anbindung der Straße "Beim Sportpark" an die B 11

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Anwesend: 12

 
Ö 14
Baueingabe für die Erweiterung einer Mittagsbetreuung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 15
Vergabe vorgezogene Erdarbeiten Mittagsbetreuung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 16
Vergabe des Wetterschutzdaches für eine Ersatzspielerbank am Sportplatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 17
Vergabe für Hebeanlage im Sport- und Bürgerzentrum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 18
Sanierung Tankstelle und Waschplatz am Bauhof

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Beantragung eines Neubaus der Brücke über den Isarwerkkanal beim Kraftwerk Höllriegelskreuth

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 20
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 20.1
GRM Lechner bzgl. Rasenbewässerung