Sitzung
GR/03/2018
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.03.2018
Zeit
19:00-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 1
Vollzug des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (KWBG), Ablegung des Amtseides durch Herrn Wolfgang Jirschik für die Stellung als ehrenamtlicher Erster Bürgermeister der Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gemeinderatsangelegenheiten: Feststellung von Amtshindernissen und Nachrücken eines Listennachfolgers
 
Ö 2.1
Feststellung von Amtshindernissen als Gemeinderatsmitglied bei Herrn Wolfgang Jirschik

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 2.2
Nachrücken eines Listennachfolgers: Berufung und Vereidigung des Listennachfolgers Frau Birgid Ley

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Änderung der Ausschussbesetzung aufgrund des Nachrückens der Listennachfolgerin

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 3
Zweiter Bürgermeister
 
Ö 3.1
Wahl des Zweiten Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Vereidigung des Zweiten Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ortsrecht
 
Ö 4.1
Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrecht

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 4.2
Änderung der weiteren Stellvertreter gem. § 17 Abs. 2 GeschO-GR

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 
Ö 4.3
Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 5
Bestellung von Vertretern in andere Gremien
 
Ö 5.1
Bestellung eines Vertreters in den Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 5.2
Bestellung eines Vertreters in das Kuratorium des Jugendtreffs

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 6
Standesamtswesen: Bestellung des Ersten Bürgermeisters Herrn Wolfgang Jirschik zum Eheschließungsstandesbeamten der Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 7
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 27.02.2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö
TOP 9-11: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 06.03.2018
 
Ö 9
Antrag auf Baugenehmigung, Umnutzung von Wohnfläche für Praxisnutzung, Kreuzwiesenstraße 9 d, Fl.-Nr. 204/5

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 10
8. Änderung Bebauungsplan 10/75 "südlich der Lindenstraße zwischen Schulweg und Forstenrieder Weg", Abwägungsergebnis und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 11
Sachstandsbericht Planung Mittagsbetreuung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Auftragserteilung Container Mittagsbetreuung

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 
Ö 13
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 13.1
GRM Zwiefelhofer bzgl. Reparatur der Baumscheiben an der B 11 zwischen Hermann-Roth-Straße und Burgstraße