Sitzung
GR/06/2024
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
14.05.2024
Zeit
19:06-23:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr

Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ordentliche Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Spontananfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 16.04.2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 5
Gemeinderatsangelegenheiten: Antrag Kinder- und Jugendreferentin Dr. Gisela Gojczyk in Sachen "Nutzung des Wiesenanteils neben dem neu errichteten SCB-Gebäude"

Beschluss: Vertagt

 
Ö 6
Nachmittagsbetreuung für die Grundschule Baierbrunn im Jahr 2024 - Aktueller Sachstand

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Vorabentwurf Teilfortschreibung Steuerungskonzept Windenergie - Stellungnahme

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Anwesend: 13

 
Ö 8
Sturzflut-Risikomanagement

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 9
Vollzug des Haushalts 2024; Zuschussantrag der Musikschule Pullach im Isartal e.V. (MSP)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 10
Vollzug des Haushalts 2024; Antrag des Katholischen Pfarramt, Forstenrieder Weg 13, Baierbrunn, auf Gewährung eines Investitionszuschusses

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Anwesend: 13

 
Ö 11
Vollzug des Haushalts 2024; Antrag der Volkshochschule Pullach i. Isartal e.V. auf Barzuschuss für die Betriebsführung des Jahres 2024

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Anwesend: 13

 
Ö 12
Vollzug des Haushalts 2024; Antrag des Vereins Mittendrin in Baierbrunn e.V. auf Erstattung der Kosten für die Aufstellung und den Ausbau des Bücherschrankes in Buchenhain

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 13
Vollzug des Haushalts 2024; Antrag des Vereins Mittendrin in Baierbrunn e.V. auf Mietzuschuss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Anwesend: 13

 
Ö 14
Benennung eines neuen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 15
Gastronomie am Sport- und Bürgerzentrum: Erkenntnisse aus dem Treffen mit den Vereinen 2023

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 16
Informationen aus dem Bauamt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Arbeitssicherheit am Wertstoffhof

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Anwesend: 13

 
Ö
TOP 18 - 21: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 07.05.2024
 
Ö 18
2023/14, Umbau des bestehenden Wohngebäudes, Neubau eines Gartenlagers; Hermann-Roth-Str. 24; hier Anhörungsschreiben

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Anwesend: 13

 
Ö 19
Bebauungsplan 57/21 "Ortsmitte"; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 60/23 "nördlich der Parkstraße und östlich des Wilhelm-von-Kobell-Weg"; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 21
Erweiterung, Sanierung und Umbau der Grundschule Baierbrunn; Hier: Grundsatzbeschluss Nutzung Hartplatz

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 22
Erweiterung, Sanierung und Umbau der Grundschule Baierbrunn - Hier: Vorstellung neues Architekturbüro Lph 5-9 und Rahmenterminplan

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 23
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen