Sitzung
GR/04/2024
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
19.03.2024
Zeit
19:17-00:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:17 Uhr

Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ordentliche Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Spontananfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 20.02.2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift Sondersitzung vom 27.02.2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö
TOP 6 : Empfehlung aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 05.03.2024
 
Ö 6
Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen; Haushaltsplan 2024, des Finanzplan 2023-2027 und des Stellenplans 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 7
Entscheidung über die Fortführung freiwilliger Arbeitgeberleistungen: Leistungsorientierte Bezahlung, Fahrtkostenzuschuss, Sachbezug

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15

 
Ö 8
Einführung eines Jobbike-Modells für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Baierbrunn (Fahrradleasing / Jobrad)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15

 
Ö 9
Nachschulische Betreuung in Baierbrunn - Handlungsoptionen für die kommenden Schuljahre

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 10
Kunstprojekt an der Fußgänger- und Fahrzeug-Unterführung Oberdiller Straße

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Anwesend: 15

 
Ö 11
Arbeitssicherheit am Wertstoffhof

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Anwesend: 15

 
Ö 12
Informationen aus dem Bauamt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Kanalbefahrung 2024, Ingenieurleistung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö
TOP 14 -16: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 14.03.2024
 
Ö 14
2023/13; Antrag auf Abweichung von der Einfriedungssatzung; Lebende Einfriedung h=1,80m entlang der Straße; auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 323/22; Forststraße 4, Gemarkung Baierbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Anwesend: 15

 
Ö 15
Bebauungsplan 60/23 "nördlich der Parkstraße und östlich des Wilhelm-von-Kobell-Weg"; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 16
Bebauungsplan 58/22 "Nördlich der Hausergasse", hier Änderung Bauraum Fl.-Nr. 26 und 26/3

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15

 
Ö 17
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen