Sitzung
HFA/03/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
05.12.2023
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 19.01.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Anwesend: 5

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 02.02.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Anwesend: 6

 
Ö 3
Vollzug der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Gemeinde Baierbrunn (Gebührensatzung Abfallentsorgung); Information zur Beibehaltung der bisherigen Gebührensätze

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vollzug der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Baierbrunn (BGS-WAS); Neukalkulation der

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuer; Erlass von Dienstanweisungen zur Einrichtung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze bei den Realsteuern der Gemeinde Baierbrunn (Hebesatzsatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Anwesend: 6