Sitzung
GR/04/2023
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
18.04.2023
Zeit
19:10-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen an die Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 07.03.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 5
Erlass der Haushaltssatzung 2023 mit Anlagen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Anwesend: 17

 
Ö 6
Zuschussantrag des Bund Naturschutz OG Baierbrunn - Klimatickets für Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 7
Antrag Kirchenstiftung auf anteilige Bezuschussung der Maßnahmen im Bereich der Legionellen Problematik sowie dem Heizkesselaustausch

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17

 
Ö 8
16/2022; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 316/11, Lindenstraße 22; Anhörungsschreiben vom Landratsamt

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Anwesend: 17

 
Ö 9
Regenwasserkanal Schweigerweg 2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Anwesend: 17

 
Ö 10
Machbarkeit Gastronomie am Sport- und Bürgerzentrum

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 11
Bestellung einer Standesbeamtin

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 12
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 17, Persönlich beteiligt: 3

 
Ö 13
Ergebnisse der Gemeinderatsklausur 2022

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 14
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 15
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Abgesetzt