Sitzung
GR/14/17
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.12.2017
Zeit
19:00-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigungen der öffentlichen Niederschriften:
 
Ö 2.1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 28.11.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 2.2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 05.12.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö
TOP 3-6: Empfehlungen aus der Bau- und Ortsplanungsauschuss vom 05.12.2017
 
Ö 3
Standortfestlegung für den Neubau der Grundschule und Festlegung der weiteren Verfahrensschritte

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 4
Vergabe der Planerleistungen für das Leistungsbild Hochbau Erweiterung Pavillions Grundschule, Hermann-Roth-Straße, Fl.-Nr. 400/2, 400/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 5
Weitere Vorgehensweise zur Umsetzung der Ergebnisse aus den Verkehrsuntersuchungen zur Querung B 11 im Bereich der Straße "Am Ludwigsgeräumt"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Anwesend: 13

 
Ö 6
Weitere Vorgehensweise zur Umsetzung der Ergebnisse aus den Verkehrsuntersuchungen zur Einmündung der Straße "Am Klettergarten" in die B 11

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 7
Empfehlungen aus der Bürgerversammlung vom 30.11.2017: Behandlung der von Herrn Florian Bosse eingebrachten Anträge

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Abfallwirtschaft: Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung und der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung
 
Ö 8.1
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung über die Vermeidung und das Einsammeln und Befördern von Abfällen der Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 8.2
Neufassung der Gebührensatzung für die öffentlich Abfallentsorgung in der Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 9
Teilnahme am Energiecouching_Plus 2017-2018: Zusage der Regierung von Oberbayern für die Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Neufassung der Satzung über Einfriedungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö
Finanzangelegenheiten
 
Ö 11
Nachtragshaushalt 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 12
Zuschussantrag der Musikschule Pullach 2017/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 13
Barzuschuss der Gemeinde Baierbrunn für die VHS Pullach 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 14
Bürgermeisterwahl 2018
 
Ö 14.1
Festsetzung des Termins für die Wahl des ersten Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreter

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 14.3
Festsetzung der Wahlhelferentschädigung für die Wahl des ersten Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 15
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 16.1
GRM Lechner bzgl. Dank an Herrn Jirschik
 
Ö 16.2
GRM Lechner Sport - und Bürgerzentrum
 
Ö 16.3
GRM Gerb bzgl. Sitzungstermine in den Sommerferien 2018
 
Ö 16.4
GRM Dr. Sexl bzgl. Seismik-Kampagne