Sitzung
GR/07/2022
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
21.07.2022
Zeit
19:05-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: Keine

 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 21.06.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö
TOP 4 - 5: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 07.07.2022
 
Ö 4
Erweiterung und Sanierung Grundschule Baierbrunn; Hier: Festlegungen für die Ausschreibung HLS

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 5
Spielplatzsatzung der Gemeinde Baierbrunn - Aufsatz von Herrn Kraus

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 6
Gemeinderatsangelegenheiten: Antrag GRM Nath auf "Änderung Bebauungsplan Nr. 39/98 „südlich der Oberdiller Straße und westlich der S-Bahn“

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 7
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung/Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Baierbrunn (BGS/EWS): Prüfung der Aufnahme einer Tiefenbegrenzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 8
Abwasserdruckleitung und Trinkwasserleitung Reichentalstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 9
10/2022; Erweiterung der bestehenden Garage durch Anbau eines Lagers auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 316/4, Lindenstraße 26, Gemarkung Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 10
08/2022; Antrag auf Nutzungsänderung des vormals als Wohngebäude genutzten Hauses Nr. 10 in einer Büronutzung sowie der vormals als Maschinenhalle genutzten Kraftwerksgebäudes in eine Lagerhalle, Beim Kraftwerk 10, Fl.Nr. 429, Gemarkung Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 11
11/2022; Errichtung einer neuen Trafostation TYP 4227 auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 432/34, Gemarkung Baierbrunn, Beim Kraftwerk 8

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 12
09/2022; Balkonanbau an bestehendes Wohnhaus; auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 326; Gemarkung Baierbrunn; Buchenstr. 7

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 13
03/2022; Errichtung eines Wintergartens am vorhandenen Einfamilienwohnhaus auf dem Grundstück mit der Fl.Nr,.330/27; Gemarkung Baierbrunn; Parkstraße 14

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Anwesend: 12

 
Ö 14
02/2022; Errichtung einer Dachgaube am vorh. Einfamilienwohnhaus auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 330/27, Gemarkung Baierbrunn, Parkstraße 14

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 15
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Anfragen an die Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen