Sitzung
GR/05/2020
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
in der Grundschule Baierbrunn, Turnhalle, Hermann-Roth-Str. 23, 82065 Baierbrunn
Datum
12.05.2020
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der konstituierenden Sitzung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vereidigungen
 
Ö 2.1
Vereidigung des ersten Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Vereidigung der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Weitere Bürgermeister/ Bürgermeisterinnen, weitere Stellvertretung
 
Ö 3.1
Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister/ Bürgermeisterinnen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 3.2
Wahl der weiteren Bürgermeister/ Bürgermeisterinnen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2.1
Wahl des zweiten Bürgermeisters/ der zweiten Bürgermeisterin

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2.2
Wahl des dritten Bürgermeisters/ der dritten Bürgermeisterin

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Vereidigung der gewählten weiteren Bürgermeister/ Bürgermeisterinnen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Festlegung der weiteren Stellvertretung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Anwesend: 17

 
Ö 4
Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts bzw. Weitergeltung der bisherigen Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 5
Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat Baierbrunn bzw. Beschluss über die Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 6
Bekanntgabe der Fraktionen (Fraktionsgemeinschaften) und deren Vorsitzende

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bildung von Ausschüssen: Bestellung der Mitglieder und der Vertreter/ Vertreterinnen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 7.1
Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 7.2
Bau- und Ortsplanungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 7.3
Umwelt-, Klimaschutz- und Verkehrsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 7.4
Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 8
Bestellung des/ der Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden und eines Stellvertreters/ einer Stellvertreterin nach Art. 103 Abs. 2 GO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 9
Bestellung von Referenten/ Referentinnen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Kinder- und Jugendreferent

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 9.2
Seniorenreferent

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17

 
Ö 10
Bestellung der in Organe von Gremien/ Organisationen zu entsendenden Mitgliedern

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Vertreter/ Vertreterin der Mitgliederversammlung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e. V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 10.2
Vertreter/ Vertreterin im Kuratorium Jugendtreff Postwaggon

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 11
Bestellung der Bürgermeister/ Bürgermeisterinnen zu Eheschließungsstandesbeamten/ zu Eheschließungsbeamtinnen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Bestellung des Ersten Bürgermeisters Herrn Patrick Ott zum Eheschließungsstandesbeamten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 17, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 11.2
Bestellung des zweiten Bürgermeisters/ der zweiten Bürgermeisterin zum Eheschließungsbeamten/ zur Eheschließungsbeamtin

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 11.3
Bestellung des dritten Bürgermeisters/ der dritten Bürgermeisterin zum Eheschließungsbeamten/ zur Eheschließungsbeamtin

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 12
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Ohne Anfall

 
Ö 13
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 13.1
GRM Christine Kammermeier bzgl. Gebühren für die Mittagsbetreuung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
GRM Christine Kammermeier bzgl. Gewerbesteuer

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3
GRM Christine Kammermeier bzgl. Corona-Fälle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4
GRM Christine Zwiefelhofer bzgl. Klausur für die neuen Gemeinderatsmitglieder

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.5
GRM Christine Kammermeier bzgl. Markierung "roter Streifen" im Zuge der Ortsdurchfahrt Baierbrunn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.6
GRM Tanja König bzgl. Reflektoren am "roten Streifen" im Zuge der Ortsdurchfahrt Baierbrunn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen