Sitzung
GR/09/2019
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.09.2019
Zeit
19:00-23:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 30.07.2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14

 
Ö 3
Finanzangelegenheiten:
 
Ö 3.1
Vorlage der Jahresrechnung 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 3.3
Outsourcing Finanzprogramm

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 3.4
Umsetzung der elektronischen Rechnung (eRechnung); Implementierung der vorbereitenden Workflow-Tools

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 4
Neuausrichtung des Winterdienstes /Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Anwesend: 14

 
Ö
TOP 5 - 12: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 03.09.2019
 
Ö 5
BP 53/17 Südlich der Parkstraße zwischen Forstenrieder Weg und Erlenstraße; hier Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Anwesend: 14

 
Ö 6
Antrag auf Befreiung von der Einfriedungssatzung; Wirthsfeld 1; Fl.-Nr. 87/35

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Anwesend: 14

 
Ö 7
Neubau eines Doppelhauses und eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen, Föhrenweg 10, Fl.-Nr. 321/6

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 14, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 8
Antrag auf Errichtung eines einseitig angebauten Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und einer Garage; Eichenstr. 28, Fl.-Nr. 343/19

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Anwesend: 14

 
Ö 9
Antrag auf Errichtung eines Rohstofflagers; drom fragrances GmbH & Co. KG; Oberdillerstraße 18; Fl.-Nr. 15/2

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 10
Sanierung Grundschule Baierbrunn; Gewerk Trockenbauarbeiten / Montage Akustikdeckensegel; Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 11
Erneuerung Tor der Salzlagerhalle am gemeindlichen Bauhof; Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 12
Nachtrag Entsorgung Lindenstraße belastetes Material

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 13
Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14

 
Ö 14
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
Ö 14.1
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 30.04.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 25.06.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Gemeinderatsangelegenheiten
 
Ö 15.1
Gemeinderatsangelegenheiten: Antrag GRM Robert Gerb in Sachen "Antrag auf Tempo 30 km/h innerhalb Baierbrunns auf der B 11"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Anwesend: 14

 
Ö 15.2
Antrag GRM Dr. Gisela Gojczyk in Sachen "Antrag auf Einführung partizipativer (Mitwirkungs-)Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche in der Gemeinde Baierbrunn"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 16
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 16.1
GRM Birgid Ley bzgl. Spielplatz Buchenhain West

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
GRM Gerb bzgl. Hinweisschilder auf Defibrillatoren

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.3
GRM Birgid Ley bzgl. einer ausgeblichenen Beschilderung am Höllriegelskreuther Weg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen