Sitzung
GR/03/2019
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.02.2019
Zeit
19:10-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde

Beschluss: Ohne Anfall

 
Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 22.01.2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Anwesend: 12

 
Ö
TOP 3 - 9: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 12.02.2019
 
Ö 3
Ergebnisse der Workshops der Lph "0", Standortfrage Nachmittagsbetreuung; weiteres Vorgehen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Anwesend: 12

 
Ö 4
Dachsanierung Grundschule

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Anwesend: 12

 
Ö 5
Sanierung und Umbauarbeiten Grundschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 53/17 "südlich der Parkstraße zwischen Forstenrieder Weg und Erlenstraße", Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Anwesend: 12

 
Ö 7
Antrag auf Vorbescheid zur Kubatur und Flächenerweiterung an einem bestehenden Verwaltungs- und Produktionsgebäude, Schorner Str. 1, Fl.-Nr. 195/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 8
Bekanntgabe der Vergabe TV-Befahrung Ortsdurchfahrt Wolfratshauser Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Anwesend: 12

 
Ö 10
Beauftragung zur Erneuerung Wasserleitung zwischen Burgstraße und Reichentalstraße im Zuge der B 11 Sanierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 11
Einrichtung einer Stelle im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres an der Grundschule/ Mittagsbetreuung Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 12
Finanzangelegenheiten
 
Ö 12.1
Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Feststellung der Jahresrechnung 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 12.3
Entlastung der Jahresrechnung 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 13
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 13.1
GRM Zwiefelhofer bzgl. Halteverbot Oberdiller Straße
 
Ö 13.2
GRM Gerb bzgl. Aktion "Fuchsbandwurm"
 
Ö 13.3
GRM Knab bzgl. Halteverbot Am Straßerberg