Sitzung
GR/05/2022
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
10.05.2022
Zeit
19:08-23:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr
Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: Entfällt

 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 05.04.2022

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14

 
Ö 4
Status Quo Haushalt 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Jugendbefragung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Verwendung der ehemaligen Drehleiter

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bundeserlass zu Preissteigerungen - Mehrkostenanmeldung Bauvorhaben Waldweg

Beschluss: Vertagt

 
Ö 8
Vergabe Bauarbeiten: Umgestaltung barrierefreier Zugang Rathaus / Umbau Parkplätze

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö
TOP 8 - 13: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 05.05.2022
 
Ö 9
Sanierung Grundschule Baierbrunn; Hier: Maßnahmenkatalog und Grobkostenschätzung Brandschutz

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16

 
Ö 10
Erweiterung und Sanierung Grundschule Baierbrunn - Vorstellung aktueller Stand Vorplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 11
Erlass der Rechtsverordnung nach § 201a BauGB – hier: Anhörung zum Gutachten zur Identifizierung von Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16

 
Ö 12
Krieg in der Ukraine - Flüchtlingsunterkünfte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 13
Bauantrag 04/2022; Errichtung einer neuen Trafostation; Kühler Weg 1; Fl.Nr. 195

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 14
Bauantrag 05/2022; Neubau eines Gebäudes mit Umkleiden und Gymnastikraum im Sport- und Bürgerzentrums auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 87/14; Gemarkung Baierbrunn, Wirthsfeld 7

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 15
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Anfragen an die Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen