Sitzung
GR/12/17
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.11.2017
Zeit
19:00-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 24.10.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 3
Antrag von Frau Ersten Bürgermeisterin Angermaier auf Entlassung aus dem Bürgermeisteramt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 4
Präsentation zum Kleinwasserkraftwerk/Strom Baierbrunn

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 5
Abfallgebührenkalkulation 2018 - Anpassung der Abfallgebühren für 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 6
Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung für die Lieferjahre 2020 bis 2022 durch KUBUS GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 7
Standortfestlegung für den Neubau der Grundschule und Festlegung der weiteren Verfahrensschritte

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 8
Antrag von GRM Jirschik bzgl. "Vergabe der Winterdienstleistungen "Zillisteig" und "Schulgelände"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Anwesend: 13

 
Ö 9
Sanierung Lindenstraße: Beleuchtungskonzept BA 2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 10
8. Änderung des Bebauungsplan 10/75 "südlich der Lindenstraße zwischen Schulweg und Forstenrieder Weg", Abwägungsergebnis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 11
Neufassung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 12
Vorlage der Jahresrechnung 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 14
Mittelanforderung Kreisjugendring für 2018 für den Postwaggon und Jugendsozialarbeit an der Grundschule in Baierbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 15
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 15.1
GRM Lechner bzgl. Pflasterung bei Denk Mit!