Sitzung
GR/08/17
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.06.2017
Zeit
19:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 1
Bericht der Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 23.05.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 3
Fortschreibung der Einwohnerprognose mit Bedarfsabschätzung vorschulischer und schulischer Betreuungseinrichtungen des Planungsverbandes, Vorstellung der Fortschreibung der Prognose

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Gemeinderatsangelegenheiten: Anträge Bündnis 90/Die Grünen vom 12.05.2017
 
Ö 4.1
Antrag in Sachen "Erneute Abstimmung über die Frage Schulhauserweiterung an der Nordseite oder Neubau"

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Anwesend: 14

 
Ö 4.2
Antrag in Sachen "Erstellung eines Ortsentwicklungsplans"

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Anwesend: 14

 
Ö 5
Erlass einer Plakatierungsverordnung für die Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Anwesend: 14

 
Ö 6
Festsetzung der Wahlhelferentschädigung für die Bundestagswahl 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 7
Zuschussantrag zum Betrieb des neuen Senioren-/Behindertenbusses des Vereins KindErNetz e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 8
Gaufest 2018

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14

 
Ö
TOP 9 - 11: Empfehlungen aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 06.06.2017
 
Ö 9
Temporäre Betreuungseinrichtung "Am Wirthsfeld" Sachstandsbericht mit Kostenangabe und Vergabe von Planungsleistungen, Flur-Nr. 87/53

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 10
Antrag auf isolierte Befreiung für den Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Carports, Parkstr. 15, Flur-Nr. 319/3

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 11
Abbruch einer Garage, Erweiterung des bestehenden Wohnhauses und Neubau einer Garage mit Carport, Am Georgenstein 5, Flur-Nr. 324/10

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 12
Bestellung Standesbeamtin (Verfahrensbereinigung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 13
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Vergabe der Straßennamen für das Gebiet 52/15 „Beim Schweigerweg“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 
Ö 15
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 15.1
GRM Zwiefelhofer bzgl. Autowrack an der Freiwilligen Feuerwehr
 
Ö 15.2
GRM Zwiefelhofer bzgl. LKW-Führerschein für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
 
Ö 15.3
GRM Zühlcke bzgl. Spielplatz Buchenhain
 
Ö 15.4
GRM Lechner bzgl. Graffiti im Gemeindegebiet