Sitzung
GR/07/2021
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
in der Grundschule, in der Grundschule, Turnhalle
Datum
13.04.2021
Zeit
19:00-22:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: Entfällt

 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift aus dem Bau- und Ortsplanungsausschuss vom 15.09.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 30.03.2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift aus dem Klima-, Naturschutz-, Energie- und Mobilitätsausschuss vom 13.10.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 6
Antrag SPD-Fraktion in Sachen "Änderung der Abstandsflächensatzung"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Anwesend: 15

 
Ö 7
Antrag SPD-Fraktion in Sachen "naturverträgliche Spazier- und Radwege"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 8
Mehr Nachhaltigkeit bei der Bestückung von Hundetoiletten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Anwesend: 15

 
Ö 9
KiTa Denk mit! - Zuschuss Ausstattungsmittel zur Schaffung von Hortplätzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 10
Stellplätze für Kleidersammelbehälter - Anfrage der "aktion hoffnung"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 11
Bebauungsplan "39/98 Südlich der Oberdiller Straße und westlich der S-Bahn"; Hier: Grundsatzbeschluss, Änderungsverfahren

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Anwesend: 15

 
Ö 12
12/2021; Tektur bzgl. Erkers – Haus 1 auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 330/152, Gemarkung Baierbrunn, Parkstraße 3d

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15

 
Ö 13
13/2021; 1. Tektur: Anbau Wintergarten und Teilumnutzung Ergotherapie auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 340/14; Gemarkung Baierbrunn, Fichtenstraße 2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 14
14/2021; Errichtung eines Wintergartens, von 2 Dachgauben und eines Schuppens am vorh. Wohngebäude auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 330/27; Gemarkung Baierbrunn, Parkstraße 14

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15

 
Ö 15
04/2021; Teil-Nutzungsänderung des Wohnraums im EG des Wohnhauses für Teilzeit-Steuerbüro, alternativ: Verwaltung der externen Feng-Shui-Beratung auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 323/15; Gemarkung Baierbrunn, Am Waldsaum 5a

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

 
Ö 16
Errichtung eines Kunstrasenplatzes Wirthsfeld 7 (Fl.-Nr. 87/14) - Hier: Festlegung Ausführung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 17
Neubau eines Gebäudes mit Umkleiden und Gymnastikraum im Sport- und Bürgerzentrum; Hier: Beauftragung Architekt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 18
Neubau eines Gebäudes mit Umkleiden und Gymnastikraum im Sport- und Bürgerzentrum - Hier:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 19
Neubau eines Gebäudes mit Umkleiden und Gymnastikraum im Sport- und Bürgerzentrum - Hier: Auftragsvergabe freiberufliche Leistungen - Leistungsbild: technische Ausrüstung HLS

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 20
Erstellung eines Spielplatzkonzeptes - Hier: Auftragserteilung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 21
Mehrkosten Schlussrechnung Gehweg 'Am Klettergarten'

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 22
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Anfragen an die Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen