Sitzung
GR/03/2021
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
in der Grundschule, in der Grundschule, Turnhalle
Datum
02.02.2021
Zeit
19:00-23:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bericht des Vorsitzenden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigungen öffentlicher Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 12.01.2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 2.2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 19.01.2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 3
Feststellung der Jahresrechnung 2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Anwesend: 15

 
Ö 4
Erlass der Haushaltssatzung 2021 mit Anlagen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Anwesend: 16

 
Ö 5
Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Grundsatzentscheidung Einführung einer Freiflächengestaltungssatzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Anwesend: 16

 
Ö 7
Änderung der Gemeindeverfassungsrechtsatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 8
Änderung der Einfriedungssatzung der Gemeinde Baierbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Anwesend: 16

 
Ö 9
Überplanung des gemeindlichen Grundstücks Fl.-Nr. 311/49; Ahornstraße 10 - Hier: Festlegungen Bauausführung & technische Ausrüstung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16

 
Ö 10
Gemeinderatsangelegenheiten
 
Ö 10.1
Antrag SPD-Fraktion in Sachen "Beschluss TOP 21 vom 10.12.2020 "Anschaffung Fahrzeug zur Erweiterung des Fuhrparks" zurückzunehmen und neu zu verhandeln

Beschluss: Bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Anwesend: 16

 
Ö 10.2
Antrag SPD-Fraktion in Sachen "Änderung der Tagesordnung"

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 
Ö 11
40/2020; Nutzungsänderung eines MFH - Zusammenlegung von 2 Wohnungen (DG); auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr.383/3, Gemarkung Baierbrunn, Wolfratshauser Straße 36

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 12
35/2020; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und 6 Garagen auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 198, Gemarkung Baierbrunn, Bahnhofstraße 8

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Anwesend: 16

 
Ö 13
41/2020; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und eines Doppelhauses, auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 316/3, Gemarkung Baierbrunn, Lindenstraße 22

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Anwesend: 16

 
Ö 14
44/2020; Tekturantrag bzgl. Balkon - Haus 1, Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 330/152, Gemarkung Baierbrunn, Parkstraße 3d

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 
Ö 15
43/2020; Tekturantrag bzgl. Erker - Haus 2; Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 330/153, Gemarkung Baierbrunn, Parkstraße 3c

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 16
42/2020; Tekturantrag bzgl. Erker und Balkon - Haus 3, Neubau von zwei Doppelhäuser mit Garage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 330/151, Gemarkung Baierbrunn, Parkstraße 3b

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 17
01/2021; Anbau eines Wintergartens an die bestehende Doppelhaushälfte auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 324/7, Gemarkung Baierbrunn, Am Georgenstein 12A

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 18
Baugenehmigung zum Bau einer Mittelspannungskabelanlage an der Isar nordöstlich Baierbrunn auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 432/32, 431, 431/4, 432, 432/29

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Anfragen an die Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen